Nutzungsbedingungen

 1. Geltungsbereich

 2. Inhalt des Dienstes

 3. Verantwortlichkeiten

 4. Unzulässige Verwendung

 5. Kontrollen und Maßnahmen

 6. Schlussbestimmung




Allgemeine Nutzungsbedingungen der smart eIDentity UG (haftungsbeschränkt)
Version: 25.08.2020

 1. Geltungsbereich

Jeder, der eine smart eID (unabhängig der Ausführung als z. B. Datamatrix-Code, Alphanummerisch, NFC oder RFID Technology) nutzt, sei es unter bereitgestellter Software bzw. Apps oder der Verwendung der Webseite, erklärt sich mit den folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden. Ebenso ist die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung obligatorisch.

Das Nutzen unserer Dienste ist untersagt, wenn Sie nicht mit unseren genannten Bedingungen einverstanden sind.




 2. Inhalt des Dienstes

Jede von uns angebotene smart eID kann mit einer individuellen Dienstleistung versehen sein. Hier werden zwei grundätzliche Dienstleistungsvarianten unterschieden:

Interne Dienstleistungen: Die smart eID ist mit einer internen Funktion versehen und hat somit nur einen Nutzen für den smart eID Inhaber oder einer definierten Gruppe. Für Externe bzw. Dritte ist kein Dienst nutzbar.

Externe Dienstleistungen: Die smart eID ist mit öffentlichen Funktionen versehen, die es ermöglicht den aktivierten Dienst auch für Externe bzw. Dritte zu nutzen.

Die Art der Dienstleistung(en) ist produktabhängig und kann durch den zahlenden Dienstleistungsnehmer entsprechend aktiviert oder auch deaktiviert werden. Die digitale smart eID bleibt stets Eigentum der smart eIDentity UG (haftungsbeschränkt) und es wird ausschließlich der Dienst für den angebotenen Zeitraum kostenpflichtig angeboten. Zubehör ist käuflich erhältlich.

Die smart eID kann auch als Kurzlink bzw. Permanentlink unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen eingesetzt werden. Das Ziel und die daraus enstehenden Risiken der Weiterleitung obliegt alleine der Verantwortlichkeit des Dienstleistungsnehmers.

Bitte beachten Sie, dass eine smart eID die mit einer externen Dienstleistung versehen ist, öffentlich zugänglich ist bzw. öffentlich genutzt werden könnte. Sie sollten daher keine sensiblen Daten in das öffentliche Profil übernehmen. Die Verantwortung, welche Daten Sie in diesen öffentlichen Profilen angeben, obliegt alleine Ihnen.
Die smart eIDentity UG (haftungsbeschränkt) schließt jede Haftung für die Verwendung oder den Missbrauch durch Ihre angegebenen Daten aus.





 3. Verantwortlichkeiten

Jeder Dienstleistungsnehmer der eine smart eID anlegt, ist für diese smart eID als auch deren Inhalt selbst verantwortlich. Wir haben keinen Einfluss darauf, wer den Dienst zu welchem Zweck benutzt und übernehmen daher auch keine Haftung für die durch Nutzer angelegten Inhalte der smart eID oder deren Verbreitung.

Stellen Sie als Dritter einen Missbrauch oder eine smart eID, die entgegen der Nutzungsbedingung verwendet wird, fest, können Sie dies uns jederzeit melden. Wir werden dies entsprechend prüfen und ggf. eine Sperrung der gemeldeten smart eID oder des Nutzers vornehmen. Eine Haftung für daraus enstehende oder entstandene Schäden werden nicht von der smart eIDentity UG (haftungsbeschränkt) übernommen.
Dienstleistungsnehmer unserer Dienste sollten stets gewissenhaft und unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen Inhalte erstellen. Benutzerdefinierte Einstellungen und Inhalte sollten vor einer öffentlichen Nutzung gründlich kontrolliert werden.




 4. Unzulässige Verwendung

Wir stellen unsere Dienstleistungen mit fairen und seriösen Absichten zur Verfügung. Zur Wahrung der Nutzersicherheit als auch unseren Qualitätsansprüchen ist eine Nutzung für folgende Aktivitäten oder Absichten untersagt:

- Erstellen und Verteilen von strafrechtlichen, illegalen und unseriösen Inhalten inkl. Weiterleitungen
(z. B. Webseitenlinks und Inhalte mit Bezug auf Phishing, Malware, Gewaltdarstellungen, (rechts-) extremistischem Inhalt, sowie verbotene Bilder, Videos, Symbole oder Texte, aggressive Werbeabsichten (SPAM), Datenabfragen ohne Erklärung über Zweck der Datenabfrage, Nutzung und Datenschutzhinweise)
- keine Angabe oder Verwendung von verschlüsselten oder verschleierten Links. Links müssen immer im Originalformat (Direktes Ziel) ohne einen URL-shortener angegeben werden.
- Direktweiterleitungen zu Webseiten mit kinder-/ jugendgefährdendem Inhalt.
- Direktweiterleitungen zu ausführbaren Dateien, die ein Sicherheitsrisiko darstellen könnten.
- Direktweiterleitungen auf kostenpflichtige Services ohne deutlichen Kostenhinweis bzw. ohne explizite Nutzerzustimmung.
- Inhalte, die ein Urheberrecht verletzen.
- Veröffentlichung von personenbezogenen Daten/Inhalten (inkl. Kontaktdaten) ohne die ausdrückliche und belegbare Zustimmung der betroffenen Person.




 5. Kontrollen und Maßnahmen

Liegen uns Nutzerbeschwerden über entsprechende Inhalte vor, die nicht unseren Bedingungen entsprechen - erlauben wir uns entsprechende Maßnahmen durchzuführen. Ebenso erlauben wir uns Stichproben bei öffentlichen Inhalten durchzuführen.

Bei Missbrauch unserer smart eID behalten wir uns das Recht vor Inhalte ohne Ankündigung zu sperren. Bei mehrmaligen Verstößen kann dies eine Nutzersperrung oder sogar Löschung zur Folge haben. Ein finanzieller Ausgleich über eine verbleibende Restleistung schließen wir in diesen Fällen aus.
Die smart eIDentity UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, bei strafrechtlichen Aktivitäten, rechtliche Maßnahmen zu verfolgen.




 6. Schlussbestimmung

Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu aktualisieren. Sollten einzelne Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt davon die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen und moralischen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

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